WahlWeb Soup

Die Landeswahlleiterin NRW hat mitgeteilt: Zur Europawahl bewerben sich 31 Parteien. Für jede Partei stehen die ersten 10 Namen ihrer Kandidatenliste auf dem Wahlzettel. Das ergibt, dass der Wahlzettel 94 cm lang ist! Übrigens, vertut Euch nicht: die schönen Fotos auf den Wahlplakaten könnt Ihr vergessen. Fragt Euch auch nicht, wer denn Euer Wahlkreis-Kandidat ist; Ihr habt keinen! [...]

Dass das Europäische Parlament inzwischen doch einiges zu sagen hat, wird immer betont, bleibt aber immer etwas schwammig. Hier kann man sich einigermaßen klar über die Kompetenzen des Europaparlaments informieren. Kurz zusammengefasst: Haushaltsbefugnis: Ministerrat und Parlament prüfen den von der Kommission vorgelegten Haushaltsentwurf; das Parlament hat über die meisten Ausgaben die Entscheidung, nur über die Ausgaben, die [...]

Militär, Auf- oder Abrüstung, gern auch als “Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik” bezeichnet, steht in den Programmen der Parteien meist ziemlich hinten; da ich mich für das Thema aber am meisten interessiere, beschäftige ich mich damit hier als erstes. Mit den anderen Themen kenne ich mich nicht so gut aus. Mir geht es vor allem um folgendes: [...]

Jetzt habe ich schon zweimal den Wahlwerbespot der LINKEN gesehen – und wenn ich mich danach richten würde, würde ich die nicht wählen… Ein chaotisches Durcheinander von Politiker- und Bürger-Statements und plakativen Sprüchen. Wen soll das ansprechen? Lässt sich die heutige unpolitische Jugend von so was vom Hocker reißen? Ich halte mich da [...]

Die Zeiten, da man sagen konnte “die Europäische Union interessiert mich nicht” sind endgültig vorbei. Die Europäische Union existiert und regiert sehr kräftig bei uns herein; sie hat uns zu interessieren. Allerdings, viele sagen: “Was bringt sie uns gutes, oder nicht viel mehr schlechtes?” Die meisten Politiker sagen: “Damit aus Europa etwas wird, muss endlich der Vertrag [...]

…aber es wird getan, als sei das schon nächste Woche. Die Regierung wickelt nur noch ab, Entscheidungen werden bis nach der Wahl vertagt, jede Debatte besteht aus Wahl-Fensterreden – das nervt! Eine Legislaturperiode dauert vier Jahre; so sind es nur dreieinhalb, dann noch ein paar Wochen Koalitionsverhandlungen, dann hundert Tage Schonzeit, bis das Regieren richtig losgeht – [...]

Wie es bei Nominierungsparteitagen so abgeht beschreibt dieser Artikel zu schön: Dieter könnte natürlich auch Frank oder Hans, Ingrid oder Heidi heißen. Der Name steht stellvertretend für den verdienten Parteimenschen, der nicht fallen gelassen werden darf oder jetzt endlich dran ist. Und deshalb um jeden Preis halb vorn dabei sein muss, wenn die Liste der Kandidaten [...]

Stefan Raue stellt im Wahl-Blog des ZDF die Frage nach echter Politik, in Zeiten eines politischen Eiertanzes, der bloß keine Wähler verprellen soll. Ein echtes Dilemma: Profil geht nur, wenn man klare Grenzen hat … aber dann auch ausgrenzt. Das will die Politik nicht, und laviert so vor sich hin. Für mich ist “konkrete Politik” übrigens ein [...]